Samstag, 16. November 2019

Unrecht 2020 - Merkels Schuldenbremse ist verfassungswidrig!

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Liebe Freunde der Freiheit und des Friedens,
liebe Freunde der Liebe und des Glücks,
liebe Mitleser,
Art. 109 des Grundgesetzes ist ein wesentlicher Bestandteil der rechtsstaatlichen Ordnung in unserem Land und seine komplexe Entstehungsgeschichte ist wohlweisslich vom parlamentarischen Rat bei der Gründung der Bundesrepublik mit Blick auf die katastrophalen Erfahrungen mit dem Nazi-Regime im dritten Reich bewusst in das Grundgesetz eingearbeitet worden - jenem Grundgesetz, dass in Art. 20 GG die Bundesstaatlichkeit als zentrale und feststehende unverrückbare verfassungsmäßige Struktur festgelegt hat und diese in Art. 79 des Grundgesetz untermauert.
Art. 79 Absatz 3 des Grundgesetz besagt bezugnehemend auf die in Art. 1-20 des Grundgesetzes niedergelegten Grundrechte der deutschen Bevölkerung klar und deutlich, dass jeder Eingriff in die Autonomie der Länder, unzulässig ist. Punkt.
Zitat:
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Im Jahre 2009 hat die Regierung Merkel und die beteiligten Parteien aus CDU und SPD beschlossen eine "Schuldenbremse" einzuführen, welche ab kommenden Jahr die verfassungsmäßige Autonomie der Länder in grundgesetzwidriger Art und Weise abschafft, in dem den Ländern durch die in 2009 beschlossene "Förderalismusreform" eine de facto Abschaffung des Bundesstaatsprinzips in Deutschland erfolgt.
Das neue Verfassungsmäßige Unrecht, welches die Berliner Machthaber in Deutschland damit ab kommenden Jahr ausüben wollen, hat den Bundesländern auferlegt ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen zu dürfen. Durch diesen Akt des Unrechts wird die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland nicht nur beschädigt sondern auch der soziale Frieden im Land gefährdet, da der Förderalismus und die Finanzautonomie der Länder zu Gunsten eines sozialistischen Ductus in Berlin und in letzter Instanz in Brüssel abgeschafft werden soll. Länderparlamente verkommen dadurch in Zukunft nur noch zu inhaltlosen Parteivertretungen, welche durch den Verlust der Finanzautonomie ihrer Fähigkeit zur Volksvertretung beraubt werden.
Denn im Rahmen der Förderalismusreform aus 2009 wurde in Deutschland durch die Machthaber in Berlin eine "Knebelungsvorschrift" der Länder in den Art. 109 GG eingeführt in dem man diesen um einen dritten Absatz erweiterte und der den Ländern die Budgethoheit in grundgesetzwidriger Art und Weise abspricht:
Zitat:
„(3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus
Krediten auszugleichen. … Die nähere Ausgestaltung regelt für den Haushalt des Bundes Artikel 115 mit der
Maßgabe, dass Satz 1 entsprochen ist, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten. Die nähere Ausgestaltung für die Haushalte der Länder regeln diese im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen mit der Maßgabe, dass Satz 1 nur dann entsprochen ist, wenn keine Einnahmen aus Krediten zugelassen werden.
Was im Juristendeutsch so unverständlich daher kommt ist nichts anderes als die verklausulierte Abschaffung der Finanzhoheit der Länder und damit des Kernstückes einer jeden Staatsform, welche in Form der Bundesstaatlichkeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bislang garantieren sollte. Die Umsetzung dieses Unrechtsaktes, der meines Erachtens einen Anschlag auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gleichkommt, ist in jeder Beziehung vollkommen inakzeptabel.

Die "Schuldenbremse" des Sozialismus zerstört die Bundesstaatlichkeit der Republik Deutschland...

Die de facto Abschaffung des parlamentarischen Budgetrechtes der Bundesländer - sprich der haushaltswirtschaftlichen Autonomie der Länder - stellt das verfassungsmäßige Bundestaatlichkeitsprinzip in Deutschland zur Wahrung der in Art. 1 bis Art. 20 genannten Grundrechte der deutschen Bevölkerung in Frage und setzt es de facto ab kommenden Jahr außer Kraft.
Hierzu muss man wissen, das gerade und im besonderen das Budgetrecht der einzelnen Länder - sprich die komplette Finanzautonomie derselben - das zentrale Merkmal eines funktionierenden Rechtsstaates zur Wahrnehmung der Interessen eines Volkes darstellen, das entsprechend Art. 79 GG Absatz 1 auch zu schützen ist.

Die Schuldenbremse der Regierung Merkel ist ein Verfassungsbruch!

**Das in 2009 von den Machthabern in Berlin geänderte Verfassungsrecht in Form der Schuldenbremse, welche in Art. 109 GG inzwischen von CDU/SPD implementiert wurde, stellt somit verfassungswidriges Verfassungsrecht dar², welches geeignet ist den Rechtsstaat und die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland zu zerstören und damit den Frieden im Land zu gefährden.
Im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte des Art. 109 GG ist darauf hinzuweisen, dass es im besonderen die Erfahrungen mit dem braunen Sozialismus waren welche den parlamentarischen Rat bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland - auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Hyperinflation in der Weimarer Zeit - das Bundesstaatlichkeitsprinzip und die Finanzautonomie der Länder nicht nur in Art. 20 und Art. 79 GG zu verankern, sondern auch und im besonderen mit Art. 109 GG noch einmal besonders hervorzuheben und zu betonen.
Hans-Peter Schneider, der Mitherausgeber der Dokumentation zur Entstehungsgeschichte des deutschen Grundgesetzes schrieb hierzu in einem Beitrag auf Nachdenkseiten - Zitat:
Auf der 3. Sitzung des Plenums am 9. September 1948 brachte der Abg. Dr. Schwalber dieses Ziel auf folgende Kurzformel: „Ein Land, das kein Budgetrecht mehr hat, ist kein Staat, und einer Volksvertretung, der das Budgetrecht genommen wird, wird damit das Kernstück der Volksvertretung überhaupt genommen“. Dem fügte der Abg. Dr. Binder auf der 7. Sitzung des Plenums am 21. Oktober 1948 hinzu: „Ein bundesstaatlicher Aufbau unserer Verfassung wäre praktisch hinfällig, wenn die Länder nicht ihre selbstverantwortliche Finanzwirtschaft haben würden“, gefolgt von Dr. Seebohm mit den Worten: „Wenn für einen föderalen Staat die Staatlichkeit der Länder Voraussetzung des Bundes bildet, dann ist die Bestimmung des Artikels 121 des Entwurfes, das Bund und Länder eine gesonderte Finanzwirtschaft zu führen haben, von wesentlicher Bedeutung für die Verfassung.
Die de facto nun erfolgende endgültige Abschaffung der Unantastbarkeit der Bundesländer im Rahmen des Bundesstaatsprinzips eines förderalen Staates durch das Verbot der Nettokreditaufnahme stellt ab dem 1. Januar 2020 somit ein schwerwiegendes Unrecht dar, welches die verfassungsmäßige Ordnung dieser Republik und dessen Bundesstaatsprinzip in nicht hinnehmbarer Form nunmehr gefährden wird - und somit nicht nur den Frieden und die Freiheit, sondern am Ende auch bei ungünstigen Entwicklungen das Leben vieler Menschen bedroht.
Die Widerherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland ist daher, sofern diese auf dem Rechtswege nicht wider hergestellt werden kann, auch mit Blick auf die Vorgaben des Art. 20 GG, mit den Mitteln, welche das Grundgesetz dem Bürger dafür zur Verfügung stellt daher Pflicht eines jeden Staatsbürgers, sofern sich Ereignisse wie im dritten Reich in Europa in Zukunft nicht wiederholen sollen.
SEND with LOVE!
PEACE!
Quellen:
1. Hans-Peter Schneiders Kommentar zur Änderung des Art. 109 GG - Herausgeber zur Dokumentation der 
Entstehung des Grundgesetzes

Hinweis: Der Autor dieses Beitrages ist kein Jurist - und bezieht sich in seinem Beitrag auf Quellen, denen aus
Sicht des Autors juritische Kompetenz in Fragen des Staatsrechtes zugeschrieben werden kann.

Samstag, 9. November 2019

Wo in aller Welt liegt Narragonien?

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Blasen können faszinierende Ausmaße annehmen - Bildquelle - pixabay
Liebe Freunde der Liebe und des Friedens,
liebe Freunde der Freiheit und des Glücks,
Blasen sind faszinierende Elemente - nicht nur Seifenblasen - sondern auch jene, welche der Geldsozialismus in einer uns unbekannten Welt aus Negativzinsen und überbordender und stetig steigender Staatsverschuldung produziert.
So faszinierend diese Gebilde auch anzusehen sind, so fragil sind sie zugleich, da ihr Fundament, wie alles in der Natur nicht für die Ewigkeit erschaffen ist. Blasen im Geldsozialismus werden zu etwas alltäglichem und somit gefühlt zur Normalität des Seins - eines Seins, dass sich von der Realität immer weiter entfernt...
Dabei wurde die Realität schon lange durch die Glücksritter des Sozialismus abgeschafft und in einen großen Sack mit der Aufschrift Utopia gesteckt und vorsorglich fest zu geschnürt. Und damit niemand etwas von der Realität mitbekommt wurde und wird fleissig auf jene im Sack befindliche Realität in jeder nur erdenklichen Art und Weise eingeprügelt - solange bis kein Mucks mehr zu vernehmen ist und in Narragonien wieder Friede Freude Eierkuchen herrscht.
Wie es um die Realität bestellt ist interessiert in Narragonien freilich niemanden mehr - nicht einmal der aus dem tiefsten Mittelalter in der Neuzeit wiederauferstandene Narrenspiegel der Massenmedien interessiert sich für die ökonomischen Grundgesetze mehr.
In Narragonien ist dabei heutzutage alles möglich - sogar das Unmögliche - solange zumindest wie die Narren in ihrer Narretei mit ihren Narrenkappen, Eselsohren und Schellen weiter auf Klimademos unbehelligt über den Weltuntergang schwadronieren dürfen - einen Weltuntergang, der nach Lesart des Narrenspiegels in Narragonien schon vor mehr knapp 30 Jahren durch die damalige AIDS Epidemie die ganze Welt heimsuchen sollte, aber bis heute ausgeblieben ist.
Genauso wird es auch mit all den anderen Irrlehren der Narrenbewegungen des Sozialismus in Narragonien sein - einem Land, welches irgendwo zwischen dem Ural und den britischen Inseln liegen muss...
Ein Land in dem im Narrenbrei der öffentlichen Laberei mit stetigem Lob auf die Torheit die Narren sich nur zu gerne selbst mit zahllosen Narrenorden beschmücken um danach dem Gelage und Besäufnis auf Steuerzahlerkosten zu fröhnen.
Narragonien ist ein Traum - für Traumtänzer - und ein Alptraum für Realisten, die man weiterhin im Sozialismus in große Säcke packt und anschliessend den Fischen im großen Ozean der fortlaufenden Enteignungsprozedur zum Fraß vorwirft.
Dabei spielt es dann auch keine Rolle mehr, wenn das ehemals saubere Nass der Narren, das man hierzulande schlicht und einfach Wasser nennt, auch schon mal von den eigenen Narren vollgekotzt wird, während hübsche Blumenmädchen nackt ihr Bad im vom Klimawahn gereinigten Gewässer nehmen.
Der Verfall der Sitten und ein Leben im Überschwang - auf Pump und Kosten der kommenden Generationen?
In Narragonien und seiner Staatsführung ist das alles kein Problem - zumindest solange nicht wie der Rubel rollt und die eigenen Bäuche stets prall gefüllt sind.
Auf die Narretei in Narregonien passen selbst heute noch die vor mehr als 500 Jahren erschienen Worte von Sebastian Brant, der 1494, in dem Jahr als Kolumbus Amerika entdeckt haben will, schrieb:
„Ja würt all gschrifft vnd ler veracht / Die gantz welt lebt in finstrer nacht / Vnd dût in sünden blint verharren / All strassen / gassen / sindt voll narren.“
Man kann als Normalsterblicher nur hoffen, dass der Weg zur Weisheit, schlussendlich am Ende det fründ Vergilium führen wird, sprich über den Weg der menschlichen Vernunft - einer Vernunft die befreit von aller Narretei - sich wieder dem Wohl der Menschen und der Schöpfung zuwendet und nicht auf die Privilegien einer Handvoll Narren des Gegenwartssozialismus ausgerichtet ist.
Denn erfolgt die Rückbesinnung auf die Vernunft nicht, dann kann aus Narragonien sehr schnell ein Totaligonien werden, in dem selbst den Narren eines Tages das Lachen sehr schnell vergehen wird.
Doch wo in aller Welt liegt Narragonien?
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Samstag, 2. November 2019

Sendepause...


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Liebe Freunde der Liebe und des Friedens,

liebe Freunde der Freiheit und des Glücks,

liebe Mitleser,

wegen hoher Arbeitsbelastung lege ich eine Sendepause ein. Jeden Tag ein oder mehrere Beiträge zu schreiben kostet viel Zeit und Energie. Und Zeit ist kostbar im Leben - erst recht wenn man älter wird.

Eichhörnchen, jene agilen Wesen die unendlich viele Nüsse sammeln, um sie als Speichervorrat zu vergraben, vergessen bis zu 99 Prozent aller Orte an denen sie einstmals ihre Nahrungsschätze verbuddelt haben - gleichwohl reichen ihnen lediglich 1-2 Prozent davon um den Winter zu überleben.

Ich habe einen Haufen Arbeit vor mir - Arbeit die erledigt werden muss und mit der Bloggerei zeitlich nicht vereinbar ist. Es sei denn ich bin im Dienst und habe ein paar freie Momente, die aber bei der zunehmenden Arbeitsbelastung auch immer seltener werden und immer mehr abhanden kommen.

Der Schlaf kommt dadurch zu kurz und damit auch am Ende die eigene Gesundheit. Dies kann und sollte kein Dauerzustand sein - auch dies ein Grund mit dem Bloggen kürzer zu treten. Denn es gibt zahlreiche andere Felder die noch beackert werden müssen.

Wie lange die Sendepause dauern wird kann ich nicht sagen.

Auf Steemit können sie aber ggf. zwischendurch den ein oder anderen kurzen Beitrag zum Geschehen an den Finanzmärkten oder auch dem von mir ins Leben gerufen Janasilver LOVE AWARD 2019 verfolgen, den ich diesen Monat noch bis Heiligabend auf den Weg bringen will.

In der Summe wird es erst wieder detaillierter Analysen geben, wenn ich mehr Zeit wieder haben sollte.

In der Zwischenzeit können sie mir aber auf steemit gelegentlich folgen. Dort gibt es sicherlich noch den ein oder anderen Kurzbeitrag...

Die Sendepausen, die ich bislang angekündigt hatte waren immer nur kurz - die jetzige wird etwas länger werden, wie lang kann ich noch nicht abschätzen.

Gleichwohl geht die Arbeit vor - auch wenn bloggen und das Analysieren der Finanzmärkte eine Leidenschaft sind...

Das kommende Jahrzehnt hat aber sicherlich für mein persönliches Leben eine Reihe an Ereignissen vorgesehen - und vielleicht auch für ihr Leben. Aspekte denen ich heute bereits Rechnung tragen will, weil die Momente dafür mir später sicherlich fehlen werden - jene Momente die von dem wertvollsten Gut im Universum getragen werden - kurzum der Liebe...

In diesem Sinne - bis später...

Bleiben sie gesund und munter.

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