Freitag, 8. Mai 2020

Der Immunitätsausweis der Bundesregierung ist ein Anschlag auf die Grundrechte des deutschen Volkes!

Der Räuberstaat plant weitere Anschläge auf die Freiheitsrechte!


Liebe Freund der Freiheit und des Friedens.

liebe Freunde der Liebe und des Glücks,

liebe Mitleser,

eine illegitim gewählte Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel plant einen weiteren Anschlag auf die Freiheit und die Grundrechte aller Deutschen Bürger in diesem Land. Diesmal geht es um den von Jens Spahn, der personifizierten Inkompetenz in medizinischen Sachfragen, geplanten Immunitätsausweis, dessen Einführung die Freiheitsrechte eines Deutschen Bürgers einschränken soll und das in einer mehr als nur grundgesetzwidrigen Art und Weise.

Morgen findet um 15 Uhr in Düsseldorf  auf dem Burgplatz eine Demonstration gegen diese Pläne der Bundesregierung statt, welche in nicht mehr tolerierbarer Art und Weise einer Diktatur gleich jeden Deutschen durch den Missbrauch des Gewaltmonopols zwangsweise seiner Freiheitsrechte berauben kann.

Das sogenannte "2. Gesetz zum Schutze der Bevölkerung in epidemiologischen Lagen" ist nichts anderes als ein Willkürgesetz und die Aushebelung der Grundrechte jedes Deutschen - jener Grundrechte, die im Grundgesetzt klipp und klar niedergelegt sind.

Durch das neue Gesetz ergibt sich de facto ein unmittelbarer Impfzwang für den Bürger - unbeschadet ob er gesundheitlich für eine Impfung geeignet ist. Diese Pläne der Berliner Diktatur sind Ausdruck staatlicher Willkür und der Versuch das Grundgesetz zu beschädigen. Sie sind Anlass gegen das Regime in Berlin Widerstand zu leisten - allein schon um den damit verbundenen Anschlag auf das Grundgesetz zu schützen.

Der Vorgang im Bundesgesundheitsministerium - allein schon, dass darüber nachgedacht wird - ist mit Blick auf das Selbstbestimmungsrecht un die Freiheitsrechte des Individuums und die Grundrechte des deutschen Volkes ein mehr als skandalöser Vorgang - erst recht wenn man bedenkt, dass dieses Bundesregierung keine legitime Staatsführung ist, da ihre Wahl bei der Bundestagswahl 2017 durch ein nicht grundgesetzkonformes Wahlgesetz zustande kam, so wie im übrigen alle Regierungen seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland keine durch grundgesetzkonforme Wahlgesetzes wegen Verstoß gegen Art. 19 GG legitim gewählte Regierungen waren.

Was sich hier inzwischen unter dem Vorwand einer vermeintlichen Pandemie im Land für Missbrauchsstrukturen herausbilden geht unter keine Kuhhaut mehr. Das deutsche Volk ist aufgefordert mit allen legitimen Mitteln, welche das Grundgesetz diesem an die Hand gibt Widerstand gegen Rechtsbeugung, staatliche Willkür und die Zerstörung der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland zu leisten.

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