wir erleben seit gestern und in diesen Stunden eine Eskalation des Krieges in der Ukraine, der Ausdruck tiefer Menschenverachtung ist und die Sicherheitsinteressen des deutschen, wie auch des ukrainischen und russischen Staatsvolkes und den Frieden in Europa und Welt nachhaltig als ganzes gefährdet.
Die Waffenlieferung an die Ukraine von Seiten des deutschen Unrechtsregimes aus Grundgesetz- und Freiheitsfinden in Berlin sind geeignet einen thermonuklearen Krieg Vorschub zu leisten und Deutschland und die gesamte Menschheit als ganzes innerhalb eines Tages für immer auszulöschen.
Auch der geplante Ausschluss Russlands aus dem weltweiten SWIFT Zahlungssystem beruft sich seitens der EU-Faschisten und Freiheitsfeinde auf eine vermeintliche Völkerrechtsverletzung Russlands bei der Invasion in der Ukraine.
Geschichtsvergessene Kriegshetzer in Nadelstreifen und Kostümchen und high heels prangern Russland in aller Öffentlichkeit für einen Völkerrechtsbruch an, der den EU-Faschisten rund um Ursula von der Leyen, wie auch den Despoten in Berlin als Rechtsgrund dienen soll, einen Angriffskrieg gegen Russland grundgesetzwidrig und entgegen dem Völkerrecht zu führen und Tausende, möglicherweise am Ende hunderttausende Menschen, wenn nicht gar Millionen Menschen in Deutschland und anderen Teilen der Welt in den Tod zu jagen.
Das Völkerrecht als zentraler Masstab zur Einordnung eines Rechtsbruches
Jeder Jurist im Bundesaussenministerium wie auch im diplomatischen Dienst müsste hierzulande und errst Recht in Berlin eigentlich wissen, was auch Isabella Klais weiss.
Dies gilt insbesondere auch für den Bundeskanzler, der selber Jurist ist, die Bundesaussenministerin Annalena Baerbock und deren Mitarbeiter des Bundesaussenministerium und die Mitglieder des nationalen Sicherheitsrates von Deutschland (Robert Harbeck/die Grünen, Christian Lindner/FDP, Christine Lambrecht/SPD), die in diesen Stunden schwere Schuld auf sich und Deutschland geladen haben, in dem Sie illegale Waffenlieferungen grundgesetzwidrig in Kriegsgebiete autorisierten.
Isabella Klais ist eine studierte Juristin und Rechtsanwältin mit tiefen Einblicken in die inneren Stukturen der EU, der UNO und der Bundespolitik. Sie hat nach eigenen Angaben jahrelang im Bundesausseministerium in Berlin - unter anderem unter Dr. Klaus Kinkel, dem ehemaligen Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland - gedient und hat drei Jahre lang bei UNO in New York als Vertreter Deutschlands, das Wahlamt bekleidet.
Seit dem Isabella Klais im Jahre 2003 der BRD gekündigt hat ist die ehemalige Mitarbeiterin des Diplomatischen Dienstes der BRD, die im Laufe ihres Lebens unter anderem in Bonn (Leitung des Aufbaustabes der Sowjetunionhilfe , UNO Abteilung, Wirtschaftsabteilung), Berlin (Terrorismusbekämpfung ), Brüssel, Paris, Moskau, New York, Ankara und in Kairo tätig war in ihrem selbst erwählten verdienten Ruhestand ruhelos auf die vielfältigen Formen von Rechtsbrüchen und Grundgesetzverstöße der deutschen Machthaber in Berlin in den letzten Jahren auf der steemit Blockchain am hinweisen.
Als ehemalige Mitarbeiterin des Bundesaussenministerium und als Juristin/Rechtsanwältin mit tiefen Einblicken in die Rechtsstrukturen der EU und der UNO darf davon ausgegangen werden, dass sie die fachliche Kompetenz zur rechtlichen Einordnung der russischen Invasion in der Ukraine besitzt und in den Gesamtkontext einzuordnen weiß. Isabella Klais hat als Vertreter Deutschlands im Beitragsausschuß der UNO in New York das Wahlamt bekleidet und mir erlaubt ihren Beitrag zur Einordnung des Krieges aus völkerrechtlicher Sicht auch hier exklusiv auf der Hive-Chain für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Dieser Beitrag von ihr ist deshalb so wichtig, weil er sich von juristisch kompetenter Seite aus mit der zentralen Frage eines vermeintlichen Völkerrechtsbruches der Russischen Förderation im Falle des Krieges in der Ukraine auseinander setzt.
Der Einmarsch Russlands in der Ukraine ist juristisch nicht als Völkerrechtsbruch zu werten
Denn sollte sich herausstellen, dass Isabella Klais recht hat - und ich gehe davon aus, dass sie Recht hat - dann ist der Einmarsch Russlands in der Ukraine kein Völkerrechtsbruch gewesen, sondern aus Notwehr geschehen mit dem Ziel einen Angriff der NATO auf Russland und das russische Staatsvolk zu verhindern. Dies zu erkennen ist wichtig und von zentraler Bedeutung für den Frieden in Europa und der Welt.
Juristisch hat in diesem Fall die amtierende Bundesregierung zbd due EU weder politisch, noch rechtlich eine Legitimation sich an einem Krieg in der Ukraine zu beteiligen oder Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Dies gilt übrigens auch für alle anderen Natomächte und Frankreich und England im besonderen - und last but not least für die USA, als Strippenzieher eines potentielle und zudem illegalen Angriffskrieges der Nato gegen Russland.
Nachfolgend die Beurteilung des Einmarsches Russlands in die Ukraine aus Sicht einer Juristin die unter anderem unter Klaus Kinkel, dem ehemaligen Bundesaussenminister der BRD, jahrelang für das Bundesaussenministerium in Berlin gearbeitet hat und drei Jahre bei der UNO in New York tätig war und 2003 mit der Machtergreifung von Angela Merkel in Berlin auf eigenen Wunsch ihren Dienst quittierte. Meines Erachtens ist dieser Beitrag von Isabella Klais ein wichtiges Dokument zur rechtlichen Einordnung der gegenwärtigen Kris in der Ukraine und dem dortigen Krieg der Nato gegen Russland. Ihr Beitrag ist ein leidenschaftliches Plädoyer für den Frieden, für die sorgfältige Beachtung internationaler Rechtsstandards, welches gespeist wird aus jahrzehntelanger Experitise im Rahmen ihrer Tätigkeiten in der Bundesdeutschen Diplomatie und bei der UNO, wie auch der EU.
Völkerrecht und verspieltes Vertrauen
Der Einmarsch Rußlands in die Ukraine ruft seitens von Heuchlern und Ignoranten Empörung hervor. Eilfertig wird auf die völkerrechtlichen Prinzipien der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen und der friedlichen Streitbeilegung verwiesen.
Die Hilfe zu Gunsten der Sezessionsgebiete im Osten des Landes ist nicht zu beanstanden, denn auf der Grundlage der Anforderung militärischen Beistandes durch die neuen Staaten war Rußland berechtigt, diese zu leisten. Die Abspaltungen waren insofern rechtens, als die Ukraine die in seinem Ostteil lebenden Minderheiten Diskriminierungen bis hin zu tödlichen Bedrohungen ausgesetzt hatte.
Der weitere Vormarsch russischer Truppen ins Kernland der Ukraine war unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten gedeckt durch das Recht auf Selbstverteidigung, nachdem dieses Rußland mit Atomwaffen gedroht und sein Territorium den USA zu Forschungen an der Entwicklung von Bio-Waffen zur Verfügung gestellt hatte. Ein Staat darf sich präventiv verteidigen und braucht nicht abzuwarten, bis die sich konkret abzeichnende Gefahr in seiner Nachbarschaft sich unabwendbar manifestiert hat.
Die friedliche Beilegung von Differenzen im Wege von Verhandlungen setzt voraus, daß jeder Verhandlungspartner auf die Einhaltung getroffener Absprachen und die Erfüllung eingegangener Verpflichtungen nicht nur buchstabengetreu, sondern auch dem Ziel und Geist der Vereinbarungen gemäß vertrauen können muß.
Die USA und ihre Vasallen haben das Vertrauen Rußlands schon mehrmals gravierend enttäuscht (NATO-Osterweiterung, ständige Rotationen von NATO-Truppen in Osteuropa zur Umgehung des Stationierungsverbotes, bewußte, gewollte und sogar offen zugestandene Täuschung Präsident Putins durch den Quoten-Neger Obama im Rahmen des Maidan-Umsturzes in der Ukraine).
Wenn man das völkerrechtliche Instrumentarium selbst mißachtet, mißbraucht, untergräbt und zerstört, wie die USA und ihre Adepten es getan haben und beständig weiterhin tun, bleibt den anderen nur noch der Rekurs auf unilaterale und erforderlichenfalls kriegerische Durchsetzung vitaler Interessen.
Die Schuld daran tragen allein und ausschließlich die unredlichen Beteiligten. Es ist ihrer Gegenseite nicht zuzumuten, sich beständig düpieren zu lassen. Der Rechtstreue darf nicht der Dumme sein; anderenfalls wird jedes Rechtsgefüge in sein Gegenteil verwandelt.
Quelle: https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/voelkerrecht-und-verspieltes-vertrauen
Hinweis von Isabella Klais auf die Frage ob ich ihren Beitrag auf hive veröffentlichen darf - Zitat:
Klar! Alle meine Veröffentlichungen sind frei zirkulierbar
In diesem Sinne - möge die Wahrheit das Licht der Öffentlichkeit in Zeiten staatlich organisierter Desinformation der Massen finden und möglichst weite Teile der Öffentlichkeit erreichen. Denn es geht um die Menschheitsfamilie als ganzes und ihren weiteren Fortbestand.
Es geht um den Frieden auf der Welt!
Peace & Love!
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