Montag, 28. Oktober 2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt sich vor Professor Lucke...


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Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,

liebe Freunde der Liebe und des Glücks,

liebe Mitleser,

Professor Lucke kehrte nach seinem Ausscheiden aus dem Europaparlament in Brüssel zurück an seine alte Wirkungsstätte in Hamburg um an der dortigen Universität wieder Volkswirtschaft zu lehren. Sicherlich haben Sie mitbekommen wie es ihm dabei in seinen beiden Antrittsvorlesungen in diesem Monat ergangen ist, als ein offensichtlich linksextremer und gewaltbereiter Mob auf dem Universitäts-Campus versuchte in faschistoider Manier die Vorlesung und den Unterrichtsbetrieb wie in Zeiten des Nationalsozialismus zu stören und dabei einen Ausnahmezustand verursachte, worauf hin der ordnungsgemäße Lehrbetrieb abgebrochen werden musste.

Die Störung des Lehrbetriebes auf dem Campus der Hamburger Universität und damit der öffentlichen Ordnung durch einen linksextremen Mob, der scheinbar auch Symphatisanten im ASTA der Univeristät hat, war in einem erschreckenden Ausmaß erfolgt und verletzte dabei diverse Grundrechte von Professor Lucke, wie auch der anwesenden Studenten - insbesondere das Recht auf freie Meinungsäusserung. Wer sich selber ein Bild von den Zuständen machen will, die auf dem Campus der Hamburger Universität  zu dem Zeitpunkt existierten, der findet unter folgendem Link ein Video, welches so nicht in den öffentlich rechtlichen Medien wohl gezeigt wurde, sofern die Vorfälle und Grundrechtsverletzungen in der Causa Lucke überhaupt in den Massenmedien Erwähnung fand:

Nun stellte sich der Bundespräsident zumindest, wenn auch mit zeitlicher Latzen, erstmals verbal vor Professor Lucke und bezog damit auch Stellung zum gewaltbereiten Extremismus am linken Rand der Gesellschaft in Deutschland in dem er sagte:

„Was wir gewiss nicht brauchen – lassen Sie mich das auch aus gegebenem Anlass sagen –, sind aggressive Gesprächsverhinderungen, Einschüchterungen und Angriffe.

Angriffe auf vermeintlich unbequeme Politikerinnen und Politiker, wie es sich jüngst in Göttingen und Hamburg zugetragen hat, oder auf umstrittene Professoren in Hörsälen und Seminarräumen.

Niemand muss schweigen, wenn ihm etwas nicht gefällt. Aber andere zum Schweigen bringen zu wollen, nur weil sie das eigene Weltbild irritieren, ist nicht akzeptabel. Der offene Streit, selbstverständlich im Respekt für den jeweils anderen, das ist etwas, was wir uns gegenseitig zumuten müssen. Er ist das Herzstück der Demokratie. 

Und wenn die Universität ein Lernort der Demokratie sein will und sein muss, dann haben alle Gruppen an der Universität ihren Respekt vor der Demokratie und den für sie geradezu konstitutiven Wettbewerb unterschiedlicher Positionen zu zeigen. Zur Demokratie gehört die Beteiligung am Streit und nicht seine Verhinderung.“

Solche Stellungnahmen zur Gewalt und verfassungsfeindlichen Aktionen im extremistischen Spektrum der Gesellschaft wünschen wir uns häufiger - besser noch ein Zeichen, welches signalisiert, dass Toleranz andersdenkender auch gelebt werden kann. Dazu wurde auf Tichys Einblick nunmehr dem Bundespräsidenten vorgeschlagen, dass er und die Hamburger Universitätsleitung sich höchstselbst und persönlich in die Vorlesung zur Makroökonomik II von Professor Lucke setzen, um dieser zu folgen. 

Die Idee einer Teilnahme des Bundespräsidenten an der Vorlesung von Professor Lucke begrüße ich ausserordentlich, da sie ein Zeichen für die Toleranz auch gegenüber andersdenkenden setzen würde. Ob dies so passieren wird, ist freilich offen. Den Worten auch Taten folgen zu lassen, wäre auf jedenfall mal was anderes...

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