Schachmatt!

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Liebe Freunde des Friedens und der Freheit,

liebe Freunde der Liebe und des Glücks,

liebe Mitleser,

beim Schachspiel gibt es eine Situation in welcher der König keinen Spielzug mehr machen kann, welcher den Regeln folgt. Die Wikipedia schreibt hierzu auch:

Ein Schachmatt (oft auch einfach nur Matt) ist eine Stellung im Schachspiel, in der ein König im Schach steht und es keinen regelgerechten Zug gibt, dieses Schachgebot aufzuheben. Mit einem Schachmatt ist die Partie beendet und für den Spieler, dessen König schachmatt gesetzt wurde, verloren.

Die Wahlen im Osten der Bundesrepublik sind vorüber und mit der Wahl zum Landtag in Thüringen wurde die große Koalition in Berlin vom Wähler für ihre Bundespolitik der letzten Jahre schachmatt gestellt.

Dass der Wähler hierbei sich des roten, wie auch des blauen Sozialismus in Thüringen bediente ist zwar erschreckend und gefährlich zugleich, war aber offenbar mangels Alternativen zum schwarzen Sozialismus welchen die Bundes-CDU zusammen mit der SPD unter dem Kabinett Merkel seit vielen Jahren praktiziert offenbar kaum anders möglich.

Die Radikalisierung des politischen Spektrums in Deutschland - sprich der Zulauf von Wählern an den rechssozialistischen Rand in persona eines Björn Höckes, dessen Ansichten man als zutiefst nationalsozialistisch und antiliberal, und folglich somit gefährlich bezeichnen muss, wie auch an den linkssozialistischen Rand des Parteienspektrums erinnert stark an die Zustände in der Zeit vor Beginn der Weimarer Hyperinflation vor knapp 100 Jahren. Damals wie heute kam es zu einem Zerfall der politischen Mitte, des Zentrums und einer Radikalisierung der Bevölkerung die Jahre später im Nationalsozialismus endete.

Das Dilemma an dieser Entwicklung ist, dass die ehemaligen Volksparteien aus CDU und SPD, die allein Thüringen mehr als 17 Prozent der Wähler in nur 5 Jahren verloren haben, nach wie vor selber sozialistische Lösungskonzepte für selbstgeschaffene Probleme verfolgen und damit eben jener problematischen Radikalisierung der Bevölkerung im Land weiteren Vorschub leisten. Die Missachtung von Gesetzen auf Bundesebene hat de facto nunmehr zu einer Unregierbarkeit von Thüringen geführt, was für die Bevölkerung des Land nicht einmal schlecht sein muss, weil so paradox ex klingt, damit zumindest zeitweise jene sozialistischen Prozesse ausgebremst werden, welche die Bevölkerung offenbar durch ihr Wahlvotum in keinster weise mehr wünscht, denn andernfalls hätte der Wähler klar für eine Position votiert.

Das Schachmatt der Politischen Akteure in Thüringen, welches sich , wie Friedrich Merz bereits richtig erkannt hat, an die Berliner Regierungsparteien wendet, ist insofern auch eine klare Ansage des Souveräns von niemandem mehr regiert zu werden. Denn wäre dem nicht so, so hätte der blaue Sozialismus in Thüringen wesentlich mehr Zulauf bekommen und möglicherweise die absolute Mehrheit erringen können.

Solange der Berliner Sozialismus mit Merkel weiter den vom Wähler ausgesprochenen Zustand des Schachmatt als regionalspezitisches Phänomen abtut, solange wird die höchst problematische Radikalisierung und Polarisierung der Gesellschaft in Richtung Extremismus weiter zu nehmen und die Freiheit und die Grundrechte der Menschen in Frage stellen.

Man darf davon ausgehen, dass Angela Merkel ihre Kanzlerschaft wahrscheinlich vorzeitig wird beenden müssen, so denn die Bundes-CDU in weniger als zwei Jahren nicht das Schicksal der CDU/SPD in Thüringen bei der kommenden Bundestagswahl teilen will.

Offenbar hat der Wähler - zumindest in Ost-Deutschland - ein erhebliches Problem mit der Bundespolitik der großen Koalition, der Vergemeinschaftung der Schulden und dem seit Jahren stattfindenden Wohlstandsexport und der Teilnahme Deutschlands an illegalen Kriegen, die gegen das Völkerrecht verstoßen. Denn wäre dem nicht so, dann hätte er nicht durch sein Votum zu Ausdruck gebracht von keiner der Parteien im Land mehr wirklich regiert werden zu wollen.

Dieses Votum gilt es zu respektieren und zur Kenntnis zu nehmen - und die entsprechenden Schlussfolgerungen zu ziehen.

Eine Fortsetzung des Status quo ante in der Bundespolitik im Sinne eines "Weiter, so!" und damit des Berliner Sozialismus, wie er von der Regerierungskoalition betrieben wird, scheint mit Blick auf das Schachmatt im Osten Deutschlands, der als Botschaft an die CDU und ihre Parteioberhäupter gesendet wurde, wie beim Schachspiel nur noch durch einen Bruch der Regeln möglich - jener Regeln, welche die Freiheit und das Grundgesetz vorgeben.

Die Gefahr ist, dass bei einem solchen Regelbruch auf Bundesebene antiliberale Extremisten vom Schlage eines Björn Höcke dabei weiteren Zulauf erhalten und die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands und Europas statt durch einen schwarz-roten Sozialismus in Zukunft durch einen blauen Sozialismus gefährdet und am Ende zum Schaden aller ausser Kraft gesetzt wird.

Auch wenn Björn Höcke sich als Wahlsieger sieht, so hat er kein Direktmandat im eigenen Wahlkreis erhalten - ein klarer Hinweis seitens der Bevölkerung vor Ort, dass diese ihn als politischen Repräsentanten für eine Volksvertretung im Parlament für ungeeignet hält. Auch hier zeigt sich einmal mehr dass der Einzug von Parteifunktionären über Listenplätze bei dem existierenden Wahlssystem über die Zweitstimme am Ende die öffentliche Ordnung in Deutschland gefährden kann.

Das der blaue Sozialismus mit Björn Höcke sich dabei als Alternative zum Internationalsozialismus propagaiert ist dabei durchaus problematisch und bedenklich anzusehen - letzten endes aber die Folge jener sozialistischer Weltanschauungen, welche in Berlin den Nährboden für den Aufstieg blauer Sozialisten vom Schlage eines Björn Höcke gelegt hat.

Die AfD auf Bundesebene hat es versäumt die gefährlichen Weltanschauungen des thüringischen Fraktionsvorsitzenden aus der AfD aus der Welt zu schaffen und sich von dessen blauen sozialistischen Ansichten zu distanzieren. Dies könnte eines Tages zu einem gesamtgesellschaftlichen Problem in Deutschland werden - vor allem wenn schwarz-rot-grüner Internationalsozialismus durch einen blauen Nationalsozialismus in Person eines Björn Höcke in Zukunft abgelöst werden sollte und das Land weiter radikalisiert wird.

All dies wäre vermeidbar gewesen, wenn die CDU und auch die SPD auf den Wählerwillen bei der letzten Bundestagswahl gehört hätten und aus Abwahl Angela Merkels vor mehr als zwei Jahren, keine Wiederwahl gemacht hätten, die zudem auf einem grundgesetzwidrigen Wahlgesetz basierte.

Der Versuch innenpolitische Schwierigkeiten durch Aussenpolitik zu übertünchen, dürfte wie sie oft am Ende auch in Berlin zum Scheitern veurteilt sein. Seit gestern abend ist freilich die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass die Ära Merkel vorzeitig enden wird. Offen bleibt in solch einem Fall allerdings, ob sich an dem sozialistischen Grundkurs in der CDU etwas ändern wird, was gegenwärtig erheblich bezweifelt werden darf...