Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,
liebe Freunde der Liebe und des Glücks,
liebe Mitleser,
Wählertäuschung ist kein Kavaliersdelikt und steht in Deutschland unter Strafe. Kurzum wenn Politiker ein Wahlversprechen abgeben und der Wähler in Treu und Glauben an die Einlösung dieses Wahlversprechens in einer Wahlkabine in Form eines Kreuzes dazu entsprechend seine Erklärung abgibt und im Nachgang feststellen muss, dass er auf Grund des nicht eingehaltenen Wahlversprechens der betreffenden Volksvertreter über den Inhalt seiner Erklärung bei der Wahl geirrt hat, so liegt der Straftatbestand der Wählertäuschung vor.
Das Strafgesetzbuch schreibt dazu auch:
§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.(2) Der Versuch ist strafbar.
Das Politiker die Wähler im Vorfeld ihrer Willenserklärung im Wahllokal regelmäßig täuschen ist inzwischen hinlänglich bekannt - frei nach dem Motto, was interessieren mich meine Versprechen von gestern, werden diese Zusagen der Politiker von den Machthabern in sehr vielen Fällen umgehend nach ihrer Wiederwahl kassiert, sobald sie erst einmal ihrer Ziele am Futtertrog des Steuerzahlers sich zu laben und schadlos zu halten erreicht haben.
Die letzten 15 Jahre unter Merkel waren ein ganzes Konglomerat aus Rechtsbeugung, Wählertäuschung oder auch indirekter durch Steuerzahler finanzierte Wählerbestechung, welche die Frage aufwirft ob das Demkratieverständnis der Machthaber nicht auch den Straftatbestand des §108b und c erfüllt,
Das die Regentschaft von Frau Merkel inzwischen nicht nur den Rechtsstaat, sondern auch die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland in Frage stellt, wird an ihren jüngsten Verlautbarungen zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen deutlich, wo sie eine demokratische zustande gekommene Entscheidung auf Landesebene, aus dem fernen Pretoria versuchte rückgängig zu machen.
Hans Georg Maaßen - ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes - übt öffentlich Kritik an Merkels Demokratieverständnis
Demnach soll Merkel im Anschluss an die Wahl von FDP Mann Kemmerich Druck auf die FDP ausgeübt haben, in dem sie drohte bestehende Koalitionen mit der FDP in anderen Landesparlamenten platzen zu lassen. Sollte diese Information von Hans Georg Maaßen zutreffend sein, so stellt dies einen Anschlag auf die freiheitlich demokratische Grundordnung dieses Landes dar, welcher von einem Mitglied eines Verfassungsorgan ausgeübt wird und definitiv unter Strafe steht. Denn ein solcher Amtsmissbrauch und die Androhung eines Übels gegenüber demokratisch gewählten Volksvertretern in Landesparlamenten wäre Ausdruck eines totalitären Machtanspruches im Sinne einer Diktatur mit all ihren katastrophalen Folgen für die Freiheit und die Rechtsordnung einer Gesellschaft. Dabei ist es einerlei ob ein solches Übel dem Bundespräsidenten höchstselbst oder den Mitgliedern von Landesparlamenten angedroht wird. Eine strafbare Handlung bleibt es dennoch und ein Angriff auf die freiheitliche Grundordnung und Demokratie zudem ebenso...
§ 106 Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans
(1) Wer
- den Bundespräsidenten oder
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
Sozialismus als Fallbeil der Demokratie und der Zukunft von Deutschland und Europa
Das Beispiel Thüringen zeigt einmal mehr, welch üble Formen das Demokratieverständnis der Elfenbeinturm Sozialisten auf Seiten der Machthaber inzwischen angenommen hat. Denunzierung, Amtsenthebungen, mediale Hetze gegen einen demokratisch legitimierten Ex-Ministerpräsidenten und vieles mehr unter dem Deckmantel einer mehr als fragwürdigen "political correctness" im Sinne der Ausübung einer kollektiven Gesinnungsdiktatur spotten jeglicher Form eines gesunden Rechtsstaatverständnisses.
Dabei entpuppt sich der (International-)Sozialismus in Deutschland mit seinen kommunistischen Anwandlungen in Reihen der CDU/CSU, der SPD, den Grünen, wie auch der Mauermörderpartei in Form der Linken und deren Exhauptschüler mit mittlere Reife Bodo Ramelow als verfassungsfeindliches gefährliches Konglomerat linksextremer und partiell subtil gewaltbereiter Ansichten, die mit kommunistischen Anwandlungen aus Menschenverachtung gepaart daher kommen, wenn es darum geht die Opposition und deren sozialistisches Gedankengut klein zu machen.
Als Resultat dieses gefährlichen Zerfallsprozesses der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland, der von höchster Ebene aus - unter maximalen Einsatz und Missbrauch medialer Manipulationsinstrumente - scheinbar konzertiert unterstützt zu werden scheint, werden Ex-Minijobber und Studienabbrecher mit antidemokratischer und subtil erkennbarer verfassungsfeindlicher Gesinnung und dem Wunsch nach "politischer Hygiene", wie sie der SPD-Kommunist Kevin Kühnert wünscht und der zur Zeit sich gefühlte 20 mal am Tag im Kreis rotiert, an die Oberfläche gespült. Gestalten wie Kühnert die mit dem "Hygienebegriff" medial schwadonieren gehen, wecken dabei unweigerlich Erinnerungen an die "Säuberungsaktionen" national-SOZIALISTISCHER Verbrecherorganisationen.
Kurzum - die Zunahme linksextremistischer Menschenverachtung in der Gesellschaft - stellt eine brandgefährliche Situation dar, welche geeignet ist die Reste der Demokratie, die noch vorhanden sind, endgültig zu zerstören und eine Diktatur der Unmenschlichkeit und des Unrechtes im Herzen Europas zu errichten.
Mehr denn je ist unter Missbrauch des Gewaltmonopols durch politische Amtsträger die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland gerade durch jene Akteure gefährdet, welche einen Eid auf Gott und das Grundgesetz geschworen haben, den sie aber vorsätzlich und wissentlich jeden Tag aufs neue verletzen.
Wenn schon Machthaber nicht wegen eines Meineides auf das Grundgesetz derzeit vor Gericht gestellt werden können, so sollten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden die von Herrn Maaßen geäusserten Verdachtsmomente zur Einflussnahme der BK´lerin auf landespolitische Entscheidungen zum Anlass nehmen eine entsprechende Strafverfolgung und Beobachtung durch den Verfassungsschutz einzuleiten. Dies gilt im übrigen im Besonderen für die Linke in Thüringen und Bodo Ramelow, der bis zum Beginn seiner abgeordneten Tätigkeit bereits unter Beobachtung des Verfassungsschutz gestanden hat und somit der Verdacht naheliegt, dass Ramelow als Freiheits- und Demokratiefeind zu betrachten ist, der versucht das Grundgesetz auszuhebeln.
Egal ob Ramelow, Merkel oder Höcke... Allein der Umstand dass der Sozialismus diese Personen in die Parlamente spült zeigt, dass die Demokratie in Deutschland schwer erkrankt ist und fundamental strukturelle Fehler im Sinne einer Fehlkonstruktion aufweist.
Werden die Schwächen des Grundgesetzes nicht durch den Souverän höchstselbst ausgebessert und verbessert, so wird der realexistierende verfassungsfeindliche Sozialismus schlussendlich die Reste der Freiheit und des Rechts und damit der Menschlichkeit in diesem Land für immer zerstören.
Dabei ist es im übrigen einerlei ob dieser Zerstörungsprozess durch den Sozialismus durch Angela Merkel unter Anwendung des Amtsmissbrauches von statten geht oder ob er über sozialistische Freiheitsfeinde in den Landesparlamenten initiert wird, in dem jede dem Sozialismus zuwider laufende Entscheidung ggf. unter Morddrohungen und demonstrativer Missachtung von Verfassungsorganen erfolgt.
Die Einflussnahme der Machthaber in Berlin auf landespolitischer Vorgänge ist der eigentliche Skandal von Thüringen - spiegelt sich doch darin klar die verfassungsfeindliche Ausrichtung des Sozialismus in Deutschland wieder, mit der das deutsche Volk sich im direkten Weg zu einem Unrechtsstaat befindet.
Was in Deutschland sich politisch abspielt kann man nur noch als das nackte Grauen bezeichnen - erst recht wenn man sich das dubiose Demokratieverständnis der Machthaber in diesem Land anschaut, dass jeglicher Rechtsstaatlicher Norm spottet und gegen jede ökonomische Vernunft zudem verstößt und damit die Basis einer Gesellschaft vorsätzlich zerstört...
Food for thoughts.
SEND with Love!
Peace!
Edit: Hinweis zum Symbolbild dieses Beitrages - bei den abgebildeten Hauterscheinungen handelt es sich
eher um einen Pilzbefall der Haut und nicht um einen klassischen Herpes.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen