Sonntag, 7. Oktober 2018

Wählerflucht bei den Unionsparteien und die Abschaffung der rechtsstaatlichen Ordnung - der Untergang der CDU/CSU ist voll im Gange...

Liebe Leserin,

lieber Leser,

liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,

die CSU/CDU ist auf dem Weg sich langfristig für immer aus dem Bundestag zu verabschieden, bzw. zu einer 5 Prozentpartei zu verkommen und mit zeitlicher Latenz auch aus dem Europaparlament zu fliegen, sofern man dort demnächst die 5 Prozenthürde einführen will.




Innerhalb eines Jahres sind der CDU/CSU mehr als 7 Prozent der Wähler davon gelaufen. Das ist für eine ehemalige Volkspartei, die zumindest den Anspruch erhebt eine solche zu sein mehr als nur desolat. Die CDU/CSU und die SPD sind dabei zu Randerscheinungen zu verkommen, deren Handlungen und betrügerischen Machenschaften zur Ausbeutung der Massen vom Wähler nicht mehr toleriert werden.

In den letzten 12 Monaten sind mehr als 4.5 Millionen Menschen der sozialistischen Vereinigung von Merkel und Seehofer davon gerannt - und dies trotz fortgesetzter medialer Propaganda und Massenbeschallung durch die GEZ-Zwangsmedien. Dabei bleibt die Wählerflucht bei den Sozialistischen Parteien noch unberücksichtigt.

In der Summe kehren damit rund eine halbe Million Wahlberechtigte jeden Monat den Altparteien und dem Politisch-medial-bürokratischen Komplex den Rücken zu. Kein Wunder angesichts der weiteren massiven Ausbeutung der Menschen und Leistungsträger in diesem Land, der Zerstörung der Zukunft ganzer Generationen in Europa und der weiteren Vertiefung antilibertärer Tendenzen und vor allem der parteiübergreifenden personifizierten Inkompetenz in dem von tiefsten Sozialismus durchsetzten Parteien und deren Jugendverbänden, die ebenso nichts dazu gelernt haben.

Charttechnisch wurde auf die die einsetzende Wählerflucht bei der CSU/CDU und SPD bereits in den letzten Jahren skizziert und im letzten Jahr konkretisiert. 


Angesichts der fortgesetzten Politik des Unrechts und der systemischen Ausserkraftsetzung des Rechtsstaates in Deutschland durch die grundgesetzwidrige Innen- und Ausenpolitik der Bundeskanzlerin und ihrer Kabinettsmitglieder ist eine Verschärfung der Wählerflucht in Deutschland hin zu den alternativen Parteien und der Gruppe der Nichtwähler mehr als wahrscheinlich.

Für die CDU/CSU war die Unterstützung bei 31 Prozent entscheidend, wie ich bereits früher an dieser Stelle skizzierte. Da die Parteisoldaten und Mitläufer der alternaivlosen Merkelpolitik und deren Wendehälse konzeptlos weiter und fortgesetzt die Werte Deutschlands vorsätzlich am zerstören sind und den Rechtsstaat ungestraft ausser Kraft setzen, wird selbst bei einer vermeintlichen Änderung des Kurses auch mit einer AKK als neue Kanzlerin der Absturz der Altparteien und ihrer Funktionäre sich verschärfen, da auch die Jungend der Unionsparteien offenbar genaus irre sozialistische Ideen verfolgt wie die Altfunktionäre. Kurzum - eine personelle Erneuerung innerhalb der Unionsparteien oder auch bei der SPD und ihren sozialistischen Wahn von einer rechtswidrigen Migrationspolitik mit permanenten Bleiberecht für Menschen mit Anspruch auf subsidiären Schutz vor Krieg und dessen Folgen und die mangelnde Bereitschaft die Genfer Flüchtlingskonvention und das EU-Flüchtlingsabkommen zu kündigen, wird zum weiteren Absturz dieser Parteien führen.

Denn eine Abschiebung nicht Asylberechtigter Migranten ist sehr wohl - entgegen der sozialistischen Darstellung im Politisch-medial-bürokratischen Komplex - möglich - setzt aber parteiübergreifend voraus, dass Deutschland das Genfer Flüchtlingsabkommen und die EU-Asylrichtlinie verläßt oder besser noch ggf. direkt aus der EU austritt - kurzum den DEXIT vollzieht.

In dem Fall  wäre Deutschland bei Kündigung des Genfer Flüchtlingsabkommens gemäß der zu Grunde liegenden Verträger in der Lage vollumfassend abzuschieben, wer in Deutschland kein Aufenthaltsrecht besitzt. 

Da in Deutschland in seinen Gesetzeswerken die Menschenrechte im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention vollumfassend geschützt und gewährleistet  sind, steht einer solcher Kündigung des Genfer Flüchtlingsabkommens und des GEAS Verfahrunes nichts im Wege - im Gegenteil - es ist sigar unerlässlich, wenn man keinen Zusammenbruch der Gesellschaft und einen Bürgerkrieg riskieren will,

Bereits 6 bzw. 12 Monate nach Kündigung der entsprechenden Verträge, wäre direkt ohne Rücksicht auf EU-Bestimmungen eine Abschiebung aller nicht in Deutschland aufenthaltsberechtigten Migranten möglich - ohne dass das ewige Totschlargument des PMBK, dass EU-Recht dem entgegen stünde, noch weiter eine Berechtigung hätte. Esist bemerkenswert, wie massenmedial dieser einfache Weg zur Lösung der von den Altparteien aus CSU/CDU und den Sozialisten des linksgrünen Spektrums  verursachten Migrationskrise weiterhin nicht beschritten wird.


Das OLG Koblenz stellt die Außerkraftsetzung der rechtsstaatlichen Ordnung in Deutschland fest...

Zitat:

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. 

Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Auszug aus Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

Quelle:http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L

Zitatende.

Das die Groko und schwarz-rot-gelb-grünen Parteien sich weigern diesen Weg zum Wohl  Europas und des deutschen Volkes zu gehen und das beste für die Zukunft Europas und der nachfolgenden Generationen zu gehen, wird der Untergang der Altparteien mit dem Untergang Deutschlands Hand in Hand gehen, Radikalismus weiter zunehmen und Gewalt statt Frieden die gesellschaftlichen Strukturen weiter nachhaltig in ihrer friedlichen Koexistenz bedrohen. Letzteres ist auch deshalb der Fall, weil wie das OLG Koblenz treffend festgestellt hat die rechtsstaatliche Ordnung durch Merkel und ihre Kabinettsmitglieder außer Kraft gesetzt worden ist.

Da die gesamte Migrationspolitik der sozialistischen Union aus Altparteien von CDU/CSU, SPD, Grünen, wie auch der FDP,  nicht nur gegen die grundlegenden gesetzlichen Vorgaben für einen funktionierenden Rechtsstaat verstoßen, sondern auch gegen alle ökonomischen Grundgesetze, ist eine weitere massive Verarmung der Bevölkerung  und daraus resultierende schwerste soziale Konflikte in der Zukunft als wahrscheinlich anzusehen, da der Betrug und die Täuschung der Massen und vor allem der deutschen Bevölkerung nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass der Verlust an Pro-Kopfeinkommen je Bürger in Deutschland über die letzten Jahrzehnte mit der von den Unionsparteien forcierten rechtswidrigen Migrationspolitik weiter beschleunigt wird, was angesichts der Rechtsbeugung im Amt durch die Verantwortlichen in Politik und in der Justiz, wie auch den Exekutivorganen des Landes deletäre Wirkung für die Gesamtgesellschaft haben wird.

Denn auch hier gilt, dass eine Migration für Deutschland und Europa  nur sinnvoll ist, wenn jene die nach Deutschland migrieren im Rahmen gesetzlicher Vorgaben einreisen und zu dem ein höheres Produktivitätspotential mitbringen als der Durchschnitt der Gesellschaft in Deutschland und Europa, was mit Blick auf das Bildungsniveau und die Qualifikation der illegal nach Deutschland und Europa einwandernden Massen als nicht gegeben angesehen werden kann.

Denn ein über dem Durchschnitt der Bevölkerung liegendes Produktivitätspotential eines Migranten ist zum einen Abhängig von seiner Intelligenz, seiner beruflichen Qualifikation, seiner Schulbildung, seinen Sprachkenntnissen und seiner Berufserfahrung und anderweitig erworbenen Expertise. Das jene die Millionenfach nach Europa bereits geströmt sind oder nun per Familienachzug nach Europa und vor allem nach Deutschland geholt werden sollen, diese Voraussetzungen in der Summe erfüllen um einen Mehrwert für die Gesellschaft insgesamt darstellen, darf mehr als nur bezweifelt werden.

Es ist ein ökonomischer Selbstmord den Unionsparteien, wie auch die SPD und die links-grünen  antiliberalen Elemente der Parteinlandschaft da gegen Recht und Gesetz betreiben, der soweit geht, dass selbst seit Jahrzehnte in Deutschland lebende Menschen mit Migrationshintergrund massive Einkommens. Vermögens- und Wohlstandsverluste befürchten müssen.

Da dieser Prozess der ökonomischen Unvernunft und die damit verbundenen desolaten Folgen für die gesamte Bevölkerung und Europa als ganzes weiter fortschreiten und bis heute nicht unterbunden wurden, ist für alle in Deutschland bereits lebenden Menschen und allem voran für die deutsche Mittelschicht als ganzes ein weiterer brutaler Wohlstandsverlust zu erwarten.

Solange Inkompetenz weiter dieses Land und Europa regiert, der Souverän dem Sozialismus sprichwörtlich ans Messer geliefert wird und die Verursacher dieser Missstände von ihrem eigenen Versagen abzulenken versuchen und Leistung nicht mehr honoriert wird, ist der Untergang der abendländischen Kultur die unabdingbar an eine funktionierende Rechtsordnung gebunden ist, unvermeidbar.

Merkel und die Unionsparteien, erst recht die Sozialisten bedrohen nicht nur den Frieden in Deutschland und Europa, sondern darüber hinaus auch in der ganzen Welt. Das Chaos was in Deutschland und Europa in Sachen Migration existiert ist ausschliesslich durch die Politik des fortgesetzten Rechtsbruches durch die politisch Verantwortlichen und deren Ideologen zu verantworten.

Selbst wenn dieser Zustand vielleicht eines Tages beendet werden sollte, dürfte es für die dann aus dem Parlament fliegenden Parteien aus CDU/CSU und der SPD wohl Jahrzehnte dauern verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen, sofern sich nicht vorher durch eine komplett neue importierte Gesellschaftstruktur für immer ersetzt werden, wenn die Souveränität der Länder Deutschlands und Europas durch ein System eines totalitär religiös unterlegten Spektrums kurzerhand ersetzt wird.

Den Rest zum Untergang Eurpas und Deutschlands wird das in Deutschland fortgesetzt sinkende Bildungsniveau beitragen, was ebenso auf das Konto des staatspolitischen Versagens der Altüarteien in Fragen der Bildungsautonomie in Deutschland geht und bislang nicht korrigiert wurde...


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