Die Polizeigesetze von 1933 bereiteten den Nazis in Deutschland den Boden zur totalen Kontrolle der Bevölkerung und zur Errichtung eines Willkürstaates dessen Geschichte und menschen verachtende Haltung jedem Deutschen heute noch in unschöner Erinnerung sein sollte. Keine 85 Jahre später planen nun Bund´und Länder unter der Anführung von Bayern eine drastische Verschärfung der Polizeigesetze in Deutschland, wo doch schon heute die bestehenden Gesetze und daraus resultierenden Straftaten nicht mehr adäquat verfolgt und umgesetzt werden.
GAME OVER - der Staat hackt ihre Privatsphäre
und übernimmt die totale Kontrolle über ihr Leben...
Die Änderungen der Polizeigesetze ist in Bayern für Mitte Mai geplant - aber auch Niedersachsen und NRW und viele andere Länder arbeiten scheinbar unter Hochdruck an der Einführung dieser neuen "Faschismusgesetze" die massive Verstöße und Rechtsbrüche gegen das Grundgesetz in noch die dagewesener Art und Weise darstellen.
Demnach sollen Personen und Bürger dieses Landes ohne Gerichtsverfahren nach US-Amerikanischem Vorbild in Zukunft für unbestimmte Zeit inhaftiert und ggf. sogar optional unbefristet - was auch lebenslang bedeuten kann - eingesperrt werden. Das ist kein Witz, sondern steht so in dem geplanten PAG in Bayern verklausuliert zwischen den Zeilen. Solche Gesetze sind de facto - man kann es nichts anders formulieren - eine Neuauflage von totgeglaubten Stasipraktiken in Deutschland.
Im Polizeijargon heisst dies dann, das Personen, die von der Polizei als gefährlich angesehen werden OHNE richterlichen Beschluss unbefristet im Präventivgewahrsam festgehalten werden können, also theoretisch lebenslang.
Das Briefgeheimnis wird abgeschafft - die Stasi Methoden der DDR wieder in Deutschland eingeführt...
Das Briefgeheimnis wird abgeschafft - die Stasi Methoden der DDR wieder in Deutschland eingeführt...
Es würde den Umfang eines Blogbeitrages sicherlich sprengen die ganzen Details des neuen Polizeiaufgabengesetzes in Bayern, das wahrscheinlich danach auch auf Bundesebene kurzerhand durch gewunken wird, wenn die Deutschen vor dem Fernseher ihr "WM" Sause haben. Nur soviel lässt sich sagen - das PAG in Bayern und mit zeitlicher Latenz dessen Einführung in ganz Deutschland sind ein Grund Deutschland für immer den Rücken zu kehren, da mit der Wiederauflager solcher an die Nazi-Zeit erinnernder Gesetze, nicht nur die freiheitlich demokratische Grundordnung zerstört wird, sondern der staatlichen Willkür keine Grenzen mehr gesetzt sind und dem Missbrauch der Macht unverhohlen Vorschub geleistet wird. Damit steht der Staatsapparat dem SED-Regime der ehemaligen DDR in vielerlei Hinsicht in nichts mehr nach. Der offensichtliche Angriff der Politik in Willkürmanier auf die freiheitlich demokratische Grundordnung und die Privatsphäre der Menschen hebelt viele Bereiche des Grundgesetz in Staatstreichmanier einfach aus. Unfassbar, dass sowas überhaupt eine Gesetzesvorlage werden kann.
Es ist lächerlich als Vorwand für die Einführung des totalen Überwachungsstaates die "Terrorismusbekämpfung" ins Feld zu führen, wenn jene, welche den Terrorismus unkontrolliert ins Land einziehen lassen, nicht einmal bereit sind die Grenzen zu schliessen oder zumindest effizient zu kontrollieren und die bestehende Rechtsordnung in Deutschland und Europa gleichzeitig in mannigfacher Weise gebrochen wird.
Solche Polizeigesetze verabschieden nur totalitäre antidemokratische Regime, welche ihre Legitimation nach zahllosen Rechtsbrüchen und Verstößen gegen das Grundgesetz offensicht in Frage gestellt sehen. Die Ausschaltung der Justiz auf Ebene der Exekutivorgane stellt einen schweriwiegenden Verstoß - wenn nicht sogar eine Straftat gegen die legitimen im Grundgesetz hinterlegten Abwehrrechte der Bürger in diesem Land dar.
Das neue PAG in Bayern - und demnächst wohl auch unter Merkel und ihren Helfershelfern auf Bundesebene und in anderen Lädern ist ein vorsätzlicher Anschlag auf die Demokratie und die Freiheit sämtlicher Menschen in Deutschland, die seit der Machtergreifung durch Adolf Hitler 1933 ihres gleichen sucht. Unfassbar, wenn solche Gesetz tatsächlich Wirklichkeit werden sollten.
Der Versuch diese neuen Gesetze zur Schaffung eines neuen "Stasi 2.0" Apparates in der Bundesrepublik lassen zudem darauf schliessen, dass es wohl in Deutschland in nicht allzuferner Zukunft massive Probleme im innenpolitischen Bereich geben wird. In Kombination mit der Todesstrafe im Lissabon Vertrag ergibt sich ein Bild das auf unschöne Zukunft in Deutschland und Europa als ganzem hinweist. Das Tempo mitdem die Gesetzesänderungen durchgepeitscht werden sollen, lässt darauf schliessen, dass es inzwischen hinter der Fassade des System so massiv am gähren ist, dass die Politik in Angst um ihre Privilegien nun zu solchen gegen das Volk und das Grundgesetz gerichteten Massnahmen zu greifen versucht.
Der Versuch diese neuen Gesetze zur Schaffung eines neuen "Stasi 2.0" Apparates in der Bundesrepublik lassen zudem darauf schliessen, dass es wohl in Deutschland in nicht allzuferner Zukunft massive Probleme im innenpolitischen Bereich geben wird. In Kombination mit der Todesstrafe im Lissabon Vertrag ergibt sich ein Bild das auf unschöne Zukunft in Deutschland und Europa als ganzem hinweist. Das Tempo mitdem die Gesetzesänderungen durchgepeitscht werden sollen, lässt darauf schliessen, dass es inzwischen hinter der Fassade des System so massiv am gähren ist, dass die Politik in Angst um ihre Privilegien nun zu solchen gegen das Volk und das Grundgesetz gerichteten Massnahmen zu greifen versucht.
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