Mittwoch, 14. März 2018

Merkels Eid auf das deutsche Grundgesetz - wieder ein Meineid?

Heute wird Angela Merkel, welche Frau Professor Gertrud Köhler schon früher als "Patin" bezeichnet hat, auf das Grundgesetz vereidigt. 





Sie kann schwören was sie will, denn im Augenblick ihres Schwures auf das Grundgesetz bricht sie es bereits durch den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr in Syrien, dem Irak und Afghanistan, sowie den von ihrer Regierung nicht unterbundenen Drohnenmorden via Rammstein.

Es kann Angela Merkel im Grunde auch egal sein, was sie schwört, denn ein Meineid auf das Grundgesetz wird strafrechtlich meines Wissens nach bislang nicht verfolgt. Insofern verkommt die Veranstaltung heute zu einer reinen Show für die Massen. Noch während sie am heutigen PI-DAY, dem Datumstag der Zahl PI, ihr Gelübde ablegt, hat sie ihn bereits gebrochen. Dabei wäre es aller Ehrenwert, wenn sich die Bundeswehr nicht an illegalen völkerrechtswidrigen Angriffskriegen in Afgahnistan, Sysrien, Irak und Mali beteiligen würde.

Bei diesen Kriegen mit ihren zahllosen Opfern geht es nicht um Menschen, sondern um Rohstoffe. Jeder Regimechange sorgte bislang dafür, dass den Initiatoren sich am Zentralbankgold der jeweiligen Gegner  am Ende schadlos hielten. In der Ukraine waren es rund 45 Tonnen die als erstes nach dem Regimechange in einer Nacht und Nebelaktion ausgeflogen wurden. In Syrien sind es immerhin vermutlich noch mehr als 25 Tonnen an Gold die man neben den Gas- und Ölreserven des Landes konfiszieren kann.

Auch beim Völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr in Mali geht es ausschliesslich um Rohstoffe, Gold, Silber, Öl und Gas, sowie seltene Erden und vieles mehr an Bodenschätzen. Der Hunger ist dafür grenzenlos, obwohl Mali eigentlich eines der reichsten Länder der Welt sein könnte ist es mit das ärmste. Ein Paradoxon, dass seines gleichen sucht.


http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mali-das-sagenhafte-reich-voller-gold-und-bodenschaetze-12024831.html

Es gibt keinen Krieg für Menschenrechte, denn Krieg ist Unrecht pur und die Verneinung aller Menschenrechte. Wenn also Politiker wie Merkel, Gauck usw. ihnen etwas von internationaler Verantwortung und anderen Mistbock erzählen, dann wollen Sie nur weiter mit ihren Steuergeldern Angriffskriege in der Welt unterstützen.

Sowas macht man nicht. Das ist illegal und ist menschenverachtend dazu. In diesem Zusammenhang möchte ich noch mal auf die Petition hinweisen, welche die strafrechtliche Aufarbeitung der Beteiligung der Bundeswehr an den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen in Syrien einfordert. Es ist definitiv erwünscht, dass diese Petition möglichst weit in die Gesellschaft reingetragen wird um entsprechend die Aufarbeitung der Rechtsbrüche im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr außerhalb der deutschen Staatsgrenzen aufzuarbeiten.




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