Donnerstag, 15. März 2018

Was soll die Kriegsrhetorik?

Merkel wettert gegen Russland.

Macron wettert gegen Russland.

Heiko Maas wettert gegen Russland.

Stoltenberg von der Nato wettert gegen Russland.

Trump wettert gegen Russland und bezichtigt die Russen des Einsatzes von Giftgas...

Kriegshetze und Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Ich bin fassungslos, was Politiker und Regierungschefs sich erlauben und unreflektiert einfach in den Raum stellen.

Was soll die Kriegsrhetorik? 

Wird schon wieder für einen Krieg gelogen?



Das hatten wir schon mehr als einmal in der Geschichte. Trump rettet die Welt nicht vor dem Weltuntergang - er treibt sie mit solcher Rhetorik geradezu in den Abgrund, sollte er nicht alsbald seine Anschuldigungen zurückfahren.

Trump verhängt neue Russlandsantkion. Merkel beteiligt sich daran. Das ist destruktiv und alles andere als eine Politik des Friedens.

Heiko Mass bezichtigt Russland wahrheitswidrig in aller Öffentlichkeit des Völkerrechtsbruches auf der Krim, wo die Bevölkerung für einen Anschluss an Russland gestimmt hatte. Sowas ist skandalös und unverantwortlich und spottet jedweder verantwortungsvollen Diplomatie. Damit hat sich Heiko Maas komplett für das Amt des Aussenministers disqalifiziert. 

Mehr noch, die Äusserungen von Maas stellen meines Erachtens eine subtile Form der Kriegshetze dar. Dabei hatte der Internationale Gerichtshof 2010 bereits festgestellt, dass kein Völkerrechtsbruch vorliegt, wenn ein Land oder eine Region unilateral beschließt unabhängig zu sein. Genau dies stellt Heiko Maas nun offenbar mit seinen Äußerungen auf internationaler Bühne in unfassbarer Art und Weise in Frage, sofern nicht die Propagandamedien ihm einfach diese Worte in den Mund gelegt haben.

Maas muss weg?

Kaum ist das Kabinett Merkel 4.0 ernannt geht die Kriegsrhetorik los. Unfassbar was sich da die Mitglieder der Bundesregierung nun wieder erlauben und herausnehmen - auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte. Respektlos in jedweder Form den deutschen Interessen und dem deutschen Volk - allem voran seiner Leistungsträger gegenüber. Unglaublich ist auch mit welcher Skrupellosigkeit die eigenen völkerrechtswidrigen Aktionen im Ausland, einschließlich der Waffenlieferung an Kriegsführende Nationen, unter den Teppich gekehrt werden und man den Frieden offenbar bewusst zerstören will. 

Was für eine bigotte Einstellung  seitens der Bundesregierung gegenüber den friedlich gesinnten Partnern im Osten und dem Frieden überhaupt.


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